Am Dienstag war Sonderplenum zum geänderten Infektionsschutzgesetz und der aktuellen Coronalage. Durch den getroffenen Beschluss kann das Infektionsschutzgesetz angewendet werden. Wir haben dadurch die Möglichkeiten geschaffen, dass die Landesregierung auch flexibel auf die Entwicklungen der Pandemie reagieren kann und sind damit sehr gut auf mögliche Entwicklungen vorbereitet. Diese Regelung gilt vorerst für drei Monate.
Mit einer Kurzintervention habe ich mich an der Diskussion beteiligt.
Mittwoch stand die regelmäßige Fraktionssitzung in Mainz an. Diese fand wieder unter Einhaltung aller Regeln und viel Abstand im alten Plenarsaal statt. Wir haben die Plenarsitzungen am 15. und 16. Dezember vorbereitet, sowie verschiedene Beschlüsse dafür gefasst. Anschließend ging es direkt weiter nach Kaiserslautern zur Aufsichtsratssitzung des Westpfalzklinikums. Aufgrund der aktuellen Situation ist auch diese Sitzung in hybrider Form abgehalten worden.
Am Donnerstag tagte der Umweltausschuss kurzfristig digital. Thema war unteranderem die aktuelle Situation im Ahrtal und die Umweltbelastung durch PFAS. Am Nachmittag dann Austausch mit Pia Bockhorn, der SPD UB Vorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden im Kreistag. Wir haben über die aktuelle Lage im Kreis gesprochen. Anschließend habe ich Marcel Müller vom Bauern- und Winzerverband- Kreisverband Kusel getroffen – als Mitglied im Umweltausschuss ist es mir wichtig, auch vor Ort im Austausch zu sein.
Heute, am Freitag, war noch ein Austausch über die Aktuelle Coronasituation in Rheinland-Pfalz und anschließend ein Gespräch aller AK-Vorsitzenden.
